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Nr. 14, Dezember 2000

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Die Abschiebehaftgruppe beim Flüchtlingsrat Leipzig plant ein bundesweites Treffen von Abschiebehaftgruppen, Beratungsstellen und/oder auch Einzelpersonen, die in bzw. gegen Abschiebehaft tätig sind. Das Treffen wird voraussichtlich am Wochenende, den 07./08. April 2001 in Leipzig stattfinden.

Es gibt zur Zeit in fast allen Städten mit einem Abschiebegefängnis Abschiebehaftgruppen, die die Gefangenen besuchen und betreuen sowie durch politische Aktionen und Öffentlichkeitsarbeit für die Abschaffung der Abschiebehaft eintreten. Allerdings gibt es kaum eine über die jeweilige Stadtgrenzen hinausreichende Wahrnehmbarkeit der Gruppen und keine kontinuierliche Zusammenarbeit der Gruppen untereinander. Als Ausnahmen sind maximal die alljährlichen bundesweiten Demonstrationen gegen Abschiebehaft (in Neuss oder Büren) zu nennen, sowie Publikationen und Ausstellungen der einzelnen Gruppen.
Die letzten bundesweiten Treffen von Abschiebehaftgruppen fanden zu einem Zeitpunkt statt, als sich die Abschiebehaftgruppe Leipzig gerade in ihrer Gründungsphase befand (1995/1996). Wir beteiligten uns damals noch nicht an den Treffen – sind allerdings inzwischen der Meinung, daß die Zusammenarbeit und der Austausch der Gruppen auf alle Fälle intensiviert werden muß. Die bundesweiten antirassistischen Strukturen, wie z.B. Pro Asyl oder “kein mensch ist illegal”, Können eine Vernetzung der Abschiebehaftgruppen nicht leisten, da nicht alle bestehenden Gruppen in diese Strukturen eingegliedert sind. Aus diesem Grund unterstützt Pro Asyl auch das geplante Treffen.
Es wurden alle uns bekannten Flüchtlingsgruppen angefragt, ob sie Interesse an einem ersten Treffen zum Thema Abschiebehaft hätten. Bei ausreichend positiven Rückmeldungen wird die Abschiebehaftgruppe mit den konkreten Vorbereitungen beginnen.

Wir denken, daß das Treffen sich mit folgenden Punkten befassen sollte:

• eine Übersicht über alle aktiven Gruppen
• eine Vorstellung der Ziele und Arbeitsweisen:
• Besuchsstatus
• politische Arbeit (Presse/Öffentlichkeitsarbeit)
• Mitglieder
• juristische Probleme
• Anspruch (gemeint sind z.B. politische Forderungen)
• Kontakt mit Abschiebehäftlingen nach der Abschiebung …
• eine Verständigung über die weitergehende Vernetzung, wenn gewünscht, als:
• regelmäßige Treffen
• eher regionale Zusammenarbeit
• per e-mail/Post…
• dem Treffen könnte/n folgen:
• eine gemeinsame Presseerklärung
• eine Broschüre
• gemeinsame Internetseiten…

Weitere Infos zu dem Treffen, unserer Arbeit und die Broschüre “Abschiebehaft in Sachsen” finden Sie auf unserer Homepage: http://www.fluechtlingsrat-lpz.org/ashg.

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