Flüchtlingsrat Leipzig e.V.

Abschiebehaftgruppe Leipzig

Was ist Abschiebehaft?
Abschiebehaft wird gegen ausreisepflichtige Ausländer zur
Sicherung oder Vorbereitung der Abschiebung verhängt. Sie ist
aus juristischer Sicht grundsätzlich verschieden von
Untersuchungs- oder Strafhaft.Denn die Betroffenen sitzen nicht
wegen einer Straftat oder dem Verdacht, eine begangen zu haben
ein, sondern nur zur Vollziehung einer Verwaltungsmaßnahme.
Die Inhaftierung soll den beteiligten Behörden die Abschiebung
des Ausländers ermöglichen.
In der Praxis unterliegen die Abschiebehäftlinge jedoch den
strengen Untersuchungshaftbedingungen.
Bis zu 18 Monaten können Abschiebehäftlinge eingesperrt werden.
Zwischen 1993 und 2006 nahmen sich 50 Abschiebehäftlinge in
deutschen Haftanstalten das Leben.
Abschiebehaft soll potentielle Flüchtlinge abschrecken, überhaupt
in die Bundesrepublik Deutschland zu kommen.
Darunter befinden sich viele, die hier ihren berechtigten Asylantrag
stellen wollen.

Wer wir sind
Unsere Abschiebehaftgruppe hat sich Anfang 1995 auf Anregung
des Flüchtlingsrates Leipzig e.V. gegründet.
Es war bekannt, daß in der Leipziger Justizvollzugsanstalt (JVA)
Ausländer einsitzen, die von den verschiedenen Flüchtlings- und
Beratungsstellen nicht betreut wurden, darunter auch viele
Abschiebehäftlinge, die gerade auf solch eine Betreuung
angewiesen sind.
Hier wollten wir helfen. Auf einen Artikel in der Leipziger
Volkszeitung fanden sich zunächst zehn Menschen zusammen, die
sich zum Ziel setzten, Abschiebehäftlinge in Leipzig zu
unterstützen. Nach Gesprächen mit der Anstaltsleitung konnten wir
im September 1995 unsere Arbeit aufnehmen.

Was wir wollen
Wir schließen uns der Auffassung vieler Juristen an, daß
Abschiebehaft verfassungswidrig ist und fordern ihre Abschaffung.
Solange es aber Abschiebehaft gibt, fordern wir die Einhaltung
aller rechtsstaatlichen und menschenrechtlichen Grundsätze bei
Anordnung und Vollzug der Abschiebehaft.

Was wir tun
Im Mittelpunkt unserer Arbeit stehen die Besuche von
Abschiebehäftlingen in der JVA. Jeden Dienstag stehen uns vier
Stunden zur Verfügung, um mit den Abschiebehäftlingen, die sich
für einen Besuch angemeldet haben, zu sprechen.
Der Kontakt von Abschiebehäftlingen zur Außenwelt ist sehr
eingeschränkt. Sie dürfen nur eingeschränkt einmal die Woche
Besuch empfangen, telefonieren dürfen sie in der Regel nicht.
Geld für einen Anwalt haben sie meist nicht, einen Dolmetscher
können sie sich auch nicht leisten. Viele Abschiebehäftlinge
verstehen nicht, warum sie sich in Haft befinden, wie lange die
Haftzeit dauern wird und welche rechtlichen Möglichkeiten sie
vielleicht noch haben. Viele haben große Angst vor der
Abschiebung in ihr Heimatland, aus dem sie ja aus meist
schwerwiegenden Gründen geflohen sind.
Wir erklären den Abschiebehäftlingen ihre Lage, übersetzen
amtliche Schreiben, versuchen, den Kontakt zu Verwandten,
Freunden oder Anwälten herzustellen. Wenn sich – wie in den
meisten Fällen – eine Abschiebung nicht mehr verhindern läßt,
stehen wir ihnen im Gespräch zur Verfügung.
> Person des Vertrauens
Wir setzen uns auch in der Öffentlichkeit für Abschiebehäftlinge ein
und thematisieren das Unrecht, das ihnen angetan wird.

Was Sie tun können
Informieren Sie sich über die Lage von Abschiebehäftlingen, z.B.
im kostenlosen Informationsblatt des Flüchtlingsrates Leipzig e.V.
„Flucht und Asyl“. Setzen Sie sich in Ihrem persönlichen Umfeld
dafür ein, daß nicht so viele Menschen dem Schicksal von
Flüchtlingen gleichgültig gegenüberstehen.
Ehrenamtliches Engagement wird bei der Abschiebehaftgruppe
dringend gesucht, bitte nehmen Sie mit uns Kontakt auf.

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